Ein "Red Button" Bald auch in jedem Browser? | Bild: Notstop - Mißbrauch strafbar by AllzweckJack @ photocase
Eigentlich hört es sich gut an, was Union und FDP in Sachen Innerer Sicherheit beschlossen haben: Die Internet-Zensur wird zensiert – “Löschen statt Sperren” lautet nun das neue Motto und auch die Vorratsdatenspeicherung wird eingedämmt – zumindest theoretisch. Trotzdem fallen die Reaktionen durchaus gemischt aus: Während Wirtschaftsverbände und Nutzer eher positiv reagieren, finden Rechtsexperten das Vorgehen generell verfassungsmäßig fragwürdig. Und die konservative Kinderschutzlobby (UNICEF Deutschland, ECPAT, Innocence in Danger, Save the Children) weint den Sperren hinterher.
Alles in allem bekommt man langsam den Eindruck, dass Jugendschutz im Internet ein Thema ist und lange nicht so gut aufgestellt war (zumindest in der Wahrnehmung) wie heute. Dies macht ein Zitat von heise.de deutlich, in dem z.B. der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco über seine Aktivitäten berichtet:
Die Entscheidung von Schwarz-Gelb sei eine “Bestätigung der jahrelangen Arbeit der nationalen und internationalen Beschwerdestellen der Internetwirtschaft, die gerade bei kinderpornografischen Angeboten auf ausländischen Servern gut funktioniert”. Der Providerverband betreibt seine Internet-Hotline seit mehr als zwölf Jahren. Nutzer, die auf rechtswidrige Inhalte im Netz stoßen, können diese dort anonym melden. Die Hinweisgeber ermöglichen damit laut eco die Bekämpfung entsprechender Webseiten “sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene”. Mehr als 93 Prozent der Inhalte, die unmittelbar den Host-Providern gemeldet wurden, würden der Erfahrung nach bislang in Zeiträumen von weniger als einer Stunde bis zu 14 Tagen vom Netz genommen.
Um einen generell in Browser eingebauten “Notrufknopf” gibt es aber aktuell Streit. Während der Bund deutscher Kriminalbeamter so eine Funktion fordert, finden dies Elternverbände und Piratenpartei nicht zielführend und viel zu aufwendig und kompliziert. André Kind, Vorsitzender des Vereins Eltern ans Netz, setzt auf heise.de in der für viele Laien kaum mehr nachzuvollziehenden Diskussion um Websperren, Knöpfe in Browsern und Notrufhotlines den richtigen Fokus:
Als Grundproblem machte der Elternvertreter aus, dass 40 Prozent der Erziehungsberechtigten sich überhaupt nicht mit dem Thema Internet beschäftigten. Ferner investierten Staat und Wirtschaft zuwenig in die Vermittlung von Medienkompetenz. So sei im Rahmen des Projekts Internauten und Deutschland sicher im Netz zwar ein wunderschöner “Medienkoffer” erstellt worden. Nur zwei Bundesländer hätten die Finanzmittel für die Anschaffung dieser spielerischen Lernmittel aber freigegeben. Er forderte einen stärkeren “Schulterschluss” der Akteure, die kinderfreundliche Inhalte erstellen und für ihre Verbreitung sorgen müssten.
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